Übersicht alle Urteile

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Details
  •   25.11.2016
    Antrag auf Zulassung der Berufung

    Zum notwendigen Vortrag eines Antrags auf Zulassung der Berufung in Gebührensachen. - Urteilstext Tenor In dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren wegen Gewährung von Beihilfe für... Mehr

    Gericht: Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen | Aktenzeichen: 1 A 2527/15 | Dokumententyp: Beschluss | Rechtskraft: Das Urteil des VG Arnsberg - 13 K 2159/14 - ist nunmehr rechtskräftig
    Urteil zur Abrechnung ohne GOZ-Bezug

    Urteil zur Abrechnung ohne GOZ-Bezug
  •   22.11.2016
    Erneuerung von Zahnersatz nach vier Jahren

    Für die medizinische Notwendigkeit der Erneuerung einer implantatgetragenen Prothese kann nach einer vierjährigen Tragezeit ist der Versicherungsnehmer... Mehr

    Gericht: Amtsgericht Koblenz | Aktenzeichen: 152 C 2855/13 | Dokumententyp: Urteil | Rechtskraft: unbekannt - siehe Urteil nächster Instanz - LG Koblenz Az.: 6 S 112/15
    Urteil zur Abrechnung ohne GOZ-Bezug

    Urteil zur Abrechnung ohne GOZ-Bezug
  •   03.11.2016
    Folgen der Formnichtigkeit von Vereinbarungen nach § 2 Absatz 3 GOZ

    Wegen des Schutzzwecks des § 2 Abs. 3, S 1 GOZ führt eine formnichtige Vereinbarung über Verlangensleistungen nach § 2 Abs. 3 GOZ dazu, dass der Zahnarzt auch keine Ansprüche aus Geschäftsführung... Mehr

    Gericht: Bundesgerichtshof | Aktenzeichen: III ZR 286/15 | Dokumententyp: Urteil | Rechtskraft: rechtskräftig
    Paragraphen§ 2 - Abweichende Vereinbarung |

  •   31.10.2016
    Teilleistung gemäß Nr. 2230 GOZ

    Die Präparation für die Versorgung durch eine Vollkrone ist nicht mit der Gebühr für ein Langzeitprovisorium abgegolten. Sie kann daher als Teilleistung gemäß Nr. 2230 GOZ berechnet werden, wenn die... Mehr

    Gericht: Amtsgericht Düsseldorf | Aktenzeichen: 33 C 316/15 | Dokumententyp: Urteil | Rechtskraft: unbekannt
    Gebührennummern2210, 2230

    Gebührennummern2210, 2230
  •   31.08.2016
    Keine neuen AVB durch Tarifwechsel

    Für laufende Verträge können Allgemeine Versicherungsbedingungen (AVB) nur mit Zustimmung des Versicherungsnehmers geändert werden. Ein Tarifwechsel führt damit nicht automatisch zur Geltung neuer... Mehr

    Gericht: Amtsgericht Düsseldorf | Aktenzeichen: 25 C 4391/12 | Dokumententyp: Beschluss | Rechtskraft: unbekannt
    Urteil zur Abrechnung ohne GOZ-Bezug

    Urteil zur Abrechnung ohne GOZ-Bezug