Urteiledatenbank
Berufsrecht

In dieser Datenbank finden Sie Urteile zum Berufsrecht. Sie wird kontinuierlich um neu in Kraft getretene Urteile ergänzt.

Sie können sich alle Urteile anzeigen lassen oder nach Themen filtern.

Die Volltextsuche ermöglicht eine Suche in allen Feldern. Die erweiterte Suche nach speziellen Kategorien. Für die Suche nach Aktenzeichen muss dieses in Anführungszeichen gesetzt werden.

Aktuelle Urteile

Allgemeine Grundsätze

Zur Abmahnfähigkeit von Verstößen nach der DSGVO

In Fortsetzung der Rechtsprechung zum alten Datenschutzrecht stellt die Nichteinhaltung der Informationspflichten nach den §§ 13, 14 DSGVO Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht dar und sind daher abmahnfähig.

| Gericht: Landgericht Würzburg | Aktenzeichen: 11 O 1741/ 18 | Entscheidung: Beschluss

Themengebiete: Allgemeine Grundsätze

Allgemeine Grundsätze

Zur Abmahnfähigkeit von Verstößen nach der DSGVO

Artikeln 77 bis 84 DSGVO stellen abschließende Regelungen dar, die Ansprüche von Mitbewerbern ausschließen. Nur bestimmten Einrichtungen, Organisationen und Vereinigungen ohne Gewinnerzielungsabsicht steht ein Recht zur Wahrnehmung der Rechte einer…

| Gericht: Landgericht Bochum | Aktenzeichen: I-12 O85/18 | Entscheidung: Urteil

Themengebiete: Allgemeine Grundsätze

Berufliche Kommunikation

Zum Unterlassungsanspruch gegen eine Portalbetreiber bei Veröffentlichung einer unrichtigen…

Wird in einem Arztbewertungsportal von einem Nutzer eine unrichtige Tatsachenbehauptung, wie z.B. dass eine Aufklärung nicht erfolgt sei, aufgestellt, besteht diesbezüglich ein Unterlassungs- und Löschanspruch des bewerteten Arztes.

| Gericht: Oberlandesgericht Hamm | Aktenzeichen: 26 U 4/18 | Entscheidung: Urteil

Themengebiete: Berufliche Kommunikation

Urteil einreichen

Sie haben Kenntnis von Urteilen oder Beschlüssen,
die noch nicht in dieser Datenbank gelistet sind?
Bitte setzen Sie uns darüber in Kenntnis.

Meldeformular